Kommentar – Gute Chance verschenkt
4. Februar 2010 | Von Till Leckebusch | Kategorie: Kommentar, Till LeckebuschIn den letzten Jahrzehnten waren die Mehrheiten im Münsteraner Rat eindeutig. Bis auf wenige Jahre hatte die CDU mit der FDP die Mehrheit und konnte so die Politik in Münster bestimmen. Doch dieses ist in dieser Wahlperiode anders. Jetzt kommt es darauf an, wer mit wem zusammen an einem Strang zieht. Das kann aber auch bedeuten, wer viel bietet, hat gewonnen. Wie die Landtagswahl im Saarland gezeigt hat, kann sich die SPD nicht sicher sein, dass sich die Grünen nicht doch mit der CDU zusammenschließen. Die großen Verlierer sind die Bürger von Münster. Sie wissen nicht auf was sie sich einstellen müssen.
Ein gutes Beispiel ist die Beteiligung am Kohlekraftwerk in Hamm. Aus “ökologischen” Gründen wird der Ausstieg aus der Kraftwerksfinanzierung beschlossen. Der Bürger fragt sich warum? Das Kraftwerk wird gebaut und wird den Betrieb aufnehmen. Dieses Kraftwerk wurde ja nötig, weil die SPD/Grünen-Koalition im Bund den Ausstieg aus der Atomwirtschaft beschlossen hatte. Außerdem hätte das Kraftwerk eine sichere Einnahmequelle für Münster bedeutet, was ja jetzt in der Finanzkrise sehr gut gewesen wäre. Hier musste sich die SPD verkaufen, weil sonst die Grünen nicht mehr mitgezogen hätten.
Das Dilemma im Rat sieht auch die CDU und machte der SPD ein Angebot zur Zusammenarbeit. Stefan Weber und Heinz-Dieter Sellenriek schrieben darum: “Angesichts der notwendigen Haushaltskonsolidierung und den Zukunftsaufgaben vor denen wir angesichts der aktuellen Wirtschaftskrise und des demografischen Wandels stehen, ist es zwingend notwendig, dass der Rat in Münster verlässlich und kraftvoll agieren kann.” Wer die CDU kennt, weiß, dass sie hier über ihren eigenen Schatten springen musste. Außerdem stellte diese Offerte eine große Chance für die SPD dar. Jetzt hätte sie zeigen können, dass sie regierungsfähig ist. Sie hätte den Bürgern zeigen können, dass sie sich auf die SPD verlassen hätten können. Münster ist konservativ und wird dieses auch immer bleiben. Diese Leute brauchen Sicherheit. Sie wollen planen und nicht raten. Genau das, hätte die SPD diesen Leuten geben können. Doch mit kurzen und knappen Worten wurde die Chance in den Wind geschossen.
Nur zu dumm, dass damit eine Partei in den Mittelpunkt gerückt wurde, auf die sich die SPD nicht mehr verlassen kann, nämlich die Grünen. Sie sind mit ihren 16 Sitzen zu den Königsmachern geworden. Und die suchen sich jetzt ihre Partner aus. Wer viel bietet, der bekommt die Stimmen. Hier hätte die SPD-Spitze in Münster lieber zwei Mal drüber schlafen sollen, bevor sie abgelehnt hat. Denn eins steht fest. Je größer das Geschacher im Rat sein wird, desto eher wird man das Geschacher der SPD anlasten und dann wird es die SPD vielleicht doch noch schaffen unter 20 Prozent zu kommen, bei der nächsten Wahl. Denn so eine Chance kommt so schnell nicht wieder.
Permalink für die Verlinkung in Blogs / Foren & Webseiten: